Neues aus der EU
Neue EU-Debatte zu Chemikalien „Transfer-ATP“ sorgt für Diskussionen
Die sogenannte „Transfer-ATP“ ist eine geplante regulatorische Maßnahme der EU im Rahmen der CLP-Verordnung. Ziel ist es, Stoffe, die bereits unter REACH oder anderen EU-Regelwerken als besonders besorgniserregend eingestuft wurden – beispielsweise als endokrinschädlich (ED), persistent, bioakkumulierbar und toxisch (PBT) oder sehr persistent und sehr bioakkumulierbar (vPvB) – künftig schneller und direkt in Anhang VI der CLP-Verordnung zu übernehmen. Dadurch würden diese Stoffe automatisch eine harmonisierte Einstufung und Kennzeichnung erhalten.
Die Problematik besteht vor allem darin, dass dieses Verfahren außerhalb des üblichen CLH-Prozesses erfolgt. Dies ist zu kritisieren weil dadurch die regulatorische Vorhersehbarkeit fehlt und etablierte Übergangsfristen umgangen werden könnten. Besonders betroffen ist hier die Kosmetikindustrie, da man hier ausreichend Zeit benötigt, um Rezepturen anzupassen, Alternativstoffe zu entwickeln und Lieferketten umzustellen.
Deshalb müssen hier längere und gestaffelte Übergangsfristen gefordert werden.
Ein weiterer Diskussionspunkt betrifft sogenannte „Substances within substances“, also Verunreinigungen oder Bestandteile innerhalb anderer Stoffe. Hier besteht Unsicherheit darüber, wann eine zusätzliche harmonisierte Einstufung erforderlich ist und wie dies in der Praxis kontrolliert und durchgesetzt werden kann. Dies betrifft beispielsweise die bekannte Problematik rund um D4, D5 und D6 beziehungsweise D3, die aufgrund des Herstellungsprozesses häufig gemeinsam beziehungsweise als unvermeidbare Verunreinigungen vorkommen. Die Niederlande sprechen sich deshalb dafür aus, solche Stoffe weiterhin ausdrücklich in Anhang VI aufzunehmen, gleichzeitig aber klarzustellen, dass keine Einstufung erforderlich ist, wenn nachgewiesen werden kann, dass die betreffende Verunreinigung nicht vorhanden ist. Die Diskussion zeigt insgesamt den Konflikt zwischen einem schnelleren Chemikalienschutz auf EU-Ebene und der praktischen Umsetzbarkeit für Industrie und Lieferketten.
